Innenministerium lässt ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ zu

 

Agnes Becker: „Die größte Chance für den Naturschutz seit Jahrzehnten“

Das bayerische Innenministerium hat heute (15.11.2018) bekannt gegeben, dass das von der ÖDP initiierte Volksbegehren "Rettet die Bienen und Schmetterlinge – Stoppt das Artensterben“ zugelassen wird. “Wir sind überglücklich, dass uns ein höchst wirksamer und rechtlich trotzdem unangreifbarer Gesetzentwurf gelungen ist. Diese direktdemokratische Initiative ist die größte Chance für den Naturschutz in Bayern seit Jahrzehnten“, freut sich die Volksbegehren-Sprecherin Agnes Becker: „Wir werden mit aller Kraft das schon bestehende Volksbegehren-Bündnis ausbauen und unser ganzes direktdemokratisches Knowhow einbringen“, kündigt die stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende an. Becker fordert auch den neuen bayerischen Umweltminister Thorsten Glauber dazu auf, sich jetzt unmissverständlich an die Seite des Artenschutzes zu stellen: „Sie sind herzlich willkommen im Bündnis für die Bienen, Schmetterlinge, für die Vogelwelt und für die zukunftsorientierte Landwirtschaft!“ 

Vom 31. Januar bis zum 13. Februar 2019 hat das Innenministerium die 14-tägige Eintragungsfrist festgesetzt, während der sich 10 Prozent der bayerischen Wahlberechtigten in den Rathäusern eintragen müssen. Erst wenn auch diese Hürde übersprungen ist, kommt es zum eigentlichen Volksentscheid.

Den Initiatoren geht es vor allem darum, in ganz Bayern einen Biotopnetzverbund zu schaffen und das Ausbringen von Pestiziden einzudämmen, um nicht nur den Bienen, Schmetterlingen und Vögeln, sondern dem gesamten Artenreichtum bessere Überlebenschancen zu verschaffen. An den Gewässern sollen Uferrandstreifen verpflichtend geschützt werden. In mehreren Artikeln soll das Naturschutzgesetz so verbessert werden, dass die Lebensgrundlagen gesichert werden und damit den gefährdeten Arten geholfen wird. In der landwirtschaftlichen Ausbildung sollen die Gründe des dramatischen Artenschwunds der letzten Jahrzehnte zum Lehrinhalt gemacht werden. Auch für den Ausbau der biologischen Landwirtschaft soll es gesetzlich festgelegte Ziele geben. Großen Wert legen die Initiatoren darauf, „dass es sich nicht um eine Initiative gegen die Landwirtschaft handelt. Die bäuerlich arbeitenden Familienbetriebe sind vielmehr die Leidtragenden einer verfehlten Agrarpolitik, die sie in ein System des „Wachsen oder Weichen“ drängt und zu einen gigantischen Höfesterben geführt hat“, so Becker.

Mittels Volksbegehren und Volksentscheiden hat die ÖDP bereits die Abschaffung des Senats, die Streichung von 5 Atomkraftwerksstandorten und den konsequenten  Nichtraucherschutz durchgesetzt, trotz der Ignoranz der CSU-Landtagsmehrheit und gegen starke Lobbyverbände. „In dieser Weise werden wir uns jetzt zusammen mit vielen engagierten Fachleuten und Organisationen für die Bienen, für den gesamten Artenreichtum und für die Schönheit Bayerns einsetzen“, verspricht Agnes Becker.

Zahlreiche Verbände und auch Parteien unterstützen bereits die ÖDP-Initiative: https://volksbegehren-artenvielfalt.de/buendnis-partner/

 

 

 

Unsere alte und neue Bezirksrätin Ingrid Malecha

Liebe Mitglieder und Freunde der ÖDP,

 

es gibt seit meiner letzten Infomail wieder einiges zu berichten. Aber zuerst das Allerwichtigste: Die ÖDP-Bayern hat ein Volksbegehren zum Erhalt der Artenvielfalt gestartet. Ziel ist, das dramatische Artensterben zu stoppen. Wir erleben derzeit das größte Artensterben seit den Dinosauriern und können nicht mehr tatenlos zusehen. Über 50 Prozent der Bienenarten sind bedroht und über 80 Prozent der Falter sind bereits verschwunden. Auch Vögel und viele weitere Arten sind in ihren Beständen drastisch dezimiert. Die bayerische Verfassung gibt uns mit dem Mittel des Volksbegehrens die Möglichkeit, positive Gesetzgebung von unten her anzupacken. Mit der Umsetzung von Biotopverbünden, dem massiven Ausbau von naturnaher Landwirtschaft, dem Schutz von Alleen und Hecken, sowie vielen weiteren Maßnahmen will die ÖDP das bayerische Naturschutzgesetz so verbessern, dass Tiere und Pflanzen überleben können. In einem ersten Schritt benötigen wir 25.000 Unterschriften, die wir auf Infoständen und im Freundes- und Bekanntenkreis sammeln wollen. Ich habe für Samstag, den 26.05. von 10 bis 13 Uhr einen Infostand am Stadthaus angemeldet und hoffe auf rege Beteiligung.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Berberich
Ökologisch Demokratische Partei ÖDP
Vorsitzender ÖDP-Kreisverband Ansbach

Rosenbadstr. 13, 91522 Ansbach

Tel.: (0981) 3015 oder (0151) 40064847

 

Die Bayerische Landesregierung muss CETA im Bundesrat ablehnen

Rede zum CETA-Aktionstag, 29.09.2018

Wir haben uns die Hauptgründe gegen CETA unter den Rednern ein wenig aufgeteilt: Mein Part ist hier der zweite Buchstaben in unserem Parteinamen ÖDP – das „D“ – D, wie „Demokratie“:

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter!

Wissen Sie, was „Demokratie“ wörtlich übersetzt heißt? – „Volksherrschaft“! – Die Herrschaft des Volkes. Wir leben – unserer Verfassung nach (GG und BV) in einer Demokratie – einer Volksherrschaft. – Spüren Sie das!? – Können Sie das spüren, nachfühlen!? – Erleben Sie das, tagtäglich in Ihren politischen Entscheidungen!? – Nein!???

Dann stimmt da was nicht! – Entweder in Ihrer Wahrnehmung – oder in dem, wie wir’s tun – unsere Volksherrschaft ausüben – oder in unserer Verfassung ist da was falsch!

Gehen wir mal davon aus, dass das, was in unseren Verfassungen steht, stimmt, dass wir in einer Demokratie leben und diese Verfassung gilt und wir als die Herrscher das auch so wollen!

Und nachdem wir so ziemlich alle das gleiche Gefühl haben, dass mit unsrer Demokratie da was nicht stimmt, gehe ich davon aus, dass unsere Wahrnehmung uns jetzt auch nicht total täuscht.

Dann bleibt nur eine Sache übrig: Nämlich, dass mit der Ausführung unserer Volksherrschaft zunehmend was nicht stimmt, nämlich, wie unser Volkeswillen umgesetzt wird. –Also: Wir haben da Menschen gewählt – so wollen es die Regeln unserer Demokratie – die unseren Willen umsetzen sollen. Dazu gehört ja auch, dass diese sich erkundigen, was denn unser Wille sei, z.B. in Umfragen, Erhebungen – schön wären ja auch Volksentscheide – das sieht unsere demokratische Verfassung so vor – gibt’s halt leider nur in Bayern und wird uns auch da noch schwer gemacht – und: Wir haben noch ein Instrument: Demos, auf denen wir – zumeist ungefragt – unseren Willen – dort meistens eher unseren Unwillen – kundtun; wo wir nämlich zeigen, dass da in unseren Augen was schiefläuft. Und genau das haben wir in den letzten Jahren zum Thema Freihandelsabkommen immer wieder getan! Und das in einer Massivität wie in kaum einem anderen Thema. Aber ich habe den Eindruck: Die haben uns trotzdem nicht gehört. Und das schürt in mir den schlimmen Verdacht: Die wollen uns gar nicht hören. Und das scheint seinen bitteren Grund darin zu haben, was sie da verhandeln! Und: Wie sie verhandeln: Die tun was, wozu wir ihnen keinen Auftrag gegeben haben. Die sagen uns nix, was sie da tun, versuchen den Inhalt zu verstecken; wenn wir sie dann auf eine dieser unschönen Inhalte festnageln, beteuern sie, dass sie das ändern wollen und dass sie in Zukunft ganz transparent verhandeln. Und dann machen sie genauso weiter, als sei nichts gewesen. Für mich ist das eine merkwürdige Form von Demokratie!

Und weil sie, d.h. unsere Politiker in Bund und EU, ja nicht alles wissen können, brauchen sie natürlich Beratung, was sie wie formulieren und entscheiden sollen. – Eigentlich könnten sie ja da mal auf uns hören, was wir wollen, aber – das sagen die uns auch noch: Die Sachen sind ja so kompliziert, das könnt Ihr aus dem Volk ja gar nicht alles wissen. Da seid Ihr viel zu dumm dazu. Da brauchen wir Experten. Und die holen sie sich: Namhafte Firmen, internationale Konzerne, die lauter Experten beschäftigen, die nur zu diesem Zweck in Berlin und Brüssel sitzen, unsere Politiker zu beraten – zigtausende solcher Experten, also viel mehr, als Politiker. Man nennt sie Lobbyisten. Auf die hören unsere Politiker – da braucht man dann auch kein Volk mehr dazu, die stören da bloß – hat selbst unser letzter Bundespräsident, der Herr Gauck, gesagt: „Das Volk ist das Problem!“ – Ich finde: Eine sehr merkwürdige Auffassung von Demokratie ist das! – Ach ja, da wären auch noch Experten von NGO’s, Greenpeace, BUND, abl, BdM, aber die sind ja der gleichen Meinung wie das Volk – das wissen wir schon, auf die brauchen wir nicht zu hören.

Ja, und dann die Inhalte in den Freihandelsabkommen, insbesondere CETA: - Sehr merkwürdige Inhalte für eine Demokratie aber auch überhaupt für Staaten: Ausländische Firmen bekommen ein Sondergericht zuerkannt, ja ein Extra-Gerichtshof wird da eingerichtet, wo diese ausländischen Firmen ganze Staaten oder Teile davon verklagen dürfen und Schadenersatz in Millionen- und Milliardenhöhe fordern dürfen, weil ihre Investitionen nicht so aufgehen, wie sie sich’s vorgestellt haben. Kein Witz! – Und das, weil der Staat z.B. ein neues Naturschutzgesetz erlassen hat, das die Natur und die Bevölkerung besser schützt. Leider muss das Unternehmen sich daran halten, das bedeutet Umweltauflagen, die nicht eingepreist sind in die Kalkulation – Gewinnverlust, den nun der Staat ersetzen muss – das sind unsere Steuergelder. Man nennt das Investitionsschutzgericht. Der Staat, oder Teile davon, oder das Volk oder Teile davon, haben hingegen kein Recht, das sie vor diesem Gericht einklagen könnten. Es ist nur für ausländische Konzerne, uns zu verklagen. Und wofür? – für den Fall, dass der Staat seiner Pflicht nachkommt, seine Bürger zu schützen.

Ist das nicht eine sehr merkwürdige Auffassung von Demokratie!??

Wohl deswegen hat das Bundesverfassungsgericht diesen Teil von CETA mal vorerst kassiert und der EUGH kümmert sich auch gerade um diese merkwürdige Auffassung von Gerichtsbarkeit und Demokratie.

Noch schöner: und das wurde seltsamerweise nicht kassiert: Die sogenannte regulatorische Kooperation – wunderschönes Wort. Können wir das alle mal aufsagen: „Regulatorische Kooperation“ – muss man sich merken! – Bedeutet. Sollte es einem Staat oder Volk, Teilen davon einfallen, ein neues Schutzgesetz für irgendwas – meinetwegen Mitarbeiterschutz, Emmissionschutz, Deklarationspflicht auf Verpackungen usw. vor zu haben, dann hat dieser Staat künftig die Pflicht, erst einmal die anderen zu fragen, was sie denn dazu meinen. Die anderen – wer ist das? Kann ich Ihnen leider auch nicht sagen, das wird dann bestimmt. Bestimmte Gremien. Sicher ist nur, dass diese Anderen nicht Teil des Staates, der EU oder eines anderen Teilnehmerstaates sind, das steht so explizit drin in CETA. Und wenn die finden, dass das für sie ganz schlecht ist – „Handelshemmnis“ – dann sieht das Gesetz möglicherweise auch kein Parlamentarier, Regierung – und vor allem nicht das Volk. Das Gesetz wird’s dann möglicherweise nie geben.

Ist das eine merkwürdige Auffassung von Demokratie!? – Das ist eine sehr merkwürdige Auffassung von Demokratie! – finde ich!

Und dann gibt’s noch ein paar Nettigkeiten in CETA, wie in den übrigen sogenannten „Freihandelsabkommen“, die sogenannten Klauseln – Spielregeln für dieses merkwürdige Spiel.

Meine zwei Lieblingsklauseln – die gehören zusammen wie Max und Moritz: Die Sperrklinkenklausel und die Stillstandsklausel: Die eine ist für die Dinge, die liberalisiert bzw. privatisiert werden dürfen: Die besagt, dass wenn ein Standard herabgesetzt wurde, eine Aufgabe der allgemeinen Daseinsvorsorge privatisiert wurde, z.B. Wasser oder Abwasser, dass das dann niemals wieder rückgängig gemacht werden darf. Die andere gilt für die Dinge, die von der Liberalisierung bzw. Privatisierung explizit ausgenommen sind: Da ist dann der Status Quo, also der gegenwärtige Zustand festgeschrieben und es darf dann nur noch in eine Richtung, nämlich Liberalisierung, z.B. Umweltstandardabsenkung oder Privatisierung verändert werden. Man kommt sich ein bisschen vor wie in einem Brettspiel – „Monopoly“ oder „Mensch, ärger dich nicht“ mit gemeinen Regeln! – Aber leider ist es kein Spiel, sondern unsere Zukunft, die hier verspielt wird.

Und so könnte ich jetzt eigentlich noch viele, viele Minuten weiterreden; da gibt’s noch genügend Dinge, die alle so merkwürdige Auffassungen von Demokratie beinhalten, aber das schenk‘ ich mir und erspare es Ihnen.

Für mich steht damit nur eines fest: Diese Abkommen und ganz speziell heute: CETA, sind vor allem für eine Sache gut: Demokratieabbau. Das Volk – der Souverän soll gefälligst die Klappe halten, das machen die Wirtschaftsbosse schon mit ihren Politikern untereinander aus. Böse Zungen – genau aus dieser Ecke sprachen sogar vom „Postdemokratischen Zeitalter“!

Noch aber haben wir Demokratie – Volksherrschaft – und wir haben Wahlen. Dort wählen wir unser Personal, das unseren Volkeswillen durchsetzen soll. Und da bin ich der Meinung, dass wir nicht einfach so weitermachen sollten, sondern:

Wir sollten aufstehen als Volk und diejenigen Volksvertreter, die sich an dem Bau dieses Abbaus von Demokratie beteiligen, endlich zum T… - Tor hinausjagen – war knapp, das andere darf ich ja nicht sagen.

Und uns Leute suchen, die unsere Demokratie verteidigen und sich wirklich dafür einsetzen. Die müssen hinein und diesem sogenannten „Freihandelsabkommen“, das in Wahrheit keines ist, sondern die Konzerne von der Demokratie befreit, eine klare Absage erteilen, damit es endlich gefällt wird.

Dafür lasst uns aufstehen und kämpfen: Damit auch der Letzte sieht: CETA ist gegen das Volk und das Volk ist gegen CETA. Wir wollen solche Abkommen nicht! Sie sind nicht in unserem Namen!

ÖDP informierte sich über Bioland-Anbau in der JVA Lichtenau

Bezirksrätin Ingrid Malecha besuchte mit Kreisrätin Maria Hetzel, dem Kreisvorsitzenden Martin Berberich und dem Landtagskandidaten Günther Brendle-Behnisch die JVA in Lichtenau und informierte sich dort schwerpunktmäßig über den dortigen Bioland-Anbau.

Die JVA in Lichtenau ist die Außenstelle der JVA Nürnberg, die ausschließlich offenen Vollzug durchführt. In der JVA Nürnberg wird zunächst nach Aktenlage und dann in einem persönlichen Gespräch sondiert, welche Gefangene in den offenen Vollzug nach Lichtenau verlegt werden können, erläuterten der Leiter der JVA Herr Thomas Vogt und die Leiterin der Außenstelle Lichtenau, Dr. Susann Barisch. Gerade durch die Drogenproblematik ist eine Verlegung nach Lichtenau nicht immer möglich. Derzeit sind 65 der dort vorhandenen 99 Plätze belegt, obwohl in der JVA in Nürnberg Überbelegung besteht.

Die ÖDP-Gruppe zeigte sich beeindruckt von den vielfältigen Beschäftigungsmöglichkeiten in der JVA. Alle Insassen gehen dort einer Beschäftigung nach. So werden u. a. auch für Firmen in der Region verschiedene Montage- und Verpackungsarbeiten durchgeführt. Die JVA besitzt aber auch über eine eigene Schreinerwerkstatt, die demnächst erweitert wird. Dort absolvieren die Beschäftigten einen 6-monatigen Schreinerkurs und werden so an den Beruf herangeführt. Für die Besuchergruppe war klar zu erkennen, dass der Resozialisierungsgedanke in der JVA Lichtenau im Vordergrund steht und vorbildlich umgesetzt wird.

Ein weiteres gutes Arbeitsangebot besteht im Bereich der Landwirtschaft. Die JVA betreibt einen großen Nutzgarten mit eigener Pflanzenzucht. Zudem wird auf 63 ha Kartoffeln und Getreide angebaut. Die Landwirtschaft ist derzeit in der Umstellung auf biologischen Anbau, der Gartenbau wird dann nachziehen. Die produzierten Lebensmittel werden zum Teil in die Küche der JVA Nürnberg geliefert, zum großen Teil aber über einen Hofladen vermarktet, ebenso wie die Pflanzen und auch die in der Schreinerwerkstatt gefertigten Teile. In diesem Zusammenhang bedauerte die ÖDP-Gruppe, dass aus wirtschaftlichen Gründen in der JVA in Lichtenau nicht mehr gekocht wird um die selbst erzeugten Lebensmittel gleich frisch zu verarbeiten.

Günther Brendle Behnisch wurde zum Bundesschatzmeister gewählt

Antrag Tennishallen Umnutzung

Baumpflanzaktion des neuen Kreisvorstandes

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