Termin
Infotreff: 08.11.23 um 19:00 Uhr in der Pizzeria Toskana, Platenstraße
Liebe Mitglieder und Freunde der ÖDP,
zu unserem nächsten offenen Infotreff am Mittwoch, 08.11.2023 bei Efthimios in der Pizzeria Toscana, Platenstraße 12 in Ansbach, laden wir wieder herzlich ein. Wir würden uns freuen, unsere neuen Mitglieder und Interessenten persönlich begrüßen zu können.
Nach dem erfreulichen Aufwärtstrend bei den Wahlen in unserem mitgliederstärksten Bundesland Bayern blicken wir nun mit neuer Zuversicht Richtung EU-Wahl 2024. Die Wähler sind aufgerufen, am 09.06.2024 das Europaparlament für weitere 5 Jahre zu wählen. Wir wollen auch hier unseren Sitz im EU-Parlament verteidigen und hoffen auf einen weiteren Sitz. Zur vergangenen Landtags- und Bezirkstagswahl nachfolgend noch ein paar wichtige Daten. Landtagswahl - Ergebnisse in der Tabellenansicht für Bayern
In vier der sieben Bezirkstage hat die ÖDP den Einzug geschafft: Barbara Grille aus Erlangen vertritt die ÖDP im Bezirk Mittelfranken, Alexander Abt, Memmingen in Schwaben, Andreas Huber aus Traunstein und Max Keil aus Puchheim in Oberbayern. Der Passauer Urban Mangold ist Bezirksrat in Niederbayern. Der Wahlkreis Rottal-Inn hat mit 4,3 % das beste Ergebnis in Bayern bei der Landtagswahl erreicht. Ergebnisse Bezirkswahl 2023 in 5 - Bezirk Mittelfranken (osrz-akdb.de)
Die erreichten Stimmen bei der Landtagswahl ermöglichen uns wieder eine Teilhabe an der staatlichen Parteienfinanzierung. Die Landtagswahlen in Bayern und die Europawahlen sind essentiell für den Bundesverband der ÖDP und der Landesverbände. Dieses Geld wird in den nächsten Jahren in direktdemokratische Initiativen investiert. Falls notwendig in ein Volksbegehren "Rettet unser Grundwasser!" oder gegen den Flächenfraß. Das wird direkt aus den Mitteln finanziert, die uns aus der staatlichen Parteienfinanzierung zufließen. Staatliche Parteienfinanzierung | Parteien in Deutschland | bpb.de
Die Klage der AfD gegen das ÖDP-Artenvielfalt-Volksbegehren wurde gestern vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgewiesen. Siehe ÖDP-Pressemitteilung im Anhang.
Am 12.10.2023 konnten wir über 400 Unterschriften für den Beitritt der Stadt Ansbach zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern e.V. an Oberbürgermeister Deffner übergeben. Die grundsätzlich positive Einstellung des OB stimmt uns zuversichtlich, dass nach der Besetzung der Stelle eines Mobilitätsbeauftragten bei der Stadt, auch ein Beitritt zur AGFK klappt. Siehe FLZ-Bericht im Anhang.
Und zum Schluss, wir lassen nicht locker und unser Stadtrat stellt für 2023/2024 einen Antrag auf Böllerverbot in der Stadt Ansbach und seinen Ortsteilen. Wir sehen der Entscheidung im Stadtrat mit Spannung entgegen.
Im Anhang noch ein Bericht über eine vielbeachtete Veranstaltung mit Agnes Becker in den Kammerspielen.
Ökologische Grüße
Martin Berberich
Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP - Die Naturschutzpartei!
Co-Vorsitzender ÖDP-Ortsverband Ansbach-Stadt
martin.berberichoedp.de Tel.: (0981) 3015 oder 0151 40064847
Zur Schwedenschanz 5, 91522 Ansbach